1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der devcipher GmbH, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, IT-Beratung, Hosting und Cybersecurity.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich der Webentwicklung, IT-Beratung, Hosting und Cybersecurity. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesondert geschlossenen Vertrag.
2.2 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen und insbesondere die erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass er über alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Materialien verfügt und dass diese frei von Rechten Dritter sind.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich dadurch die Leistungserbringung, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend. Der Anbieter kann den dadurch entstehenden Mehraufwand gesondert in Rechnung stellen.
5.1 Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Vertrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.1 Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
6.2 Höhere Gewalt und sonstige außergewöhnliche Umstände befreien den Anbieter für die Dauer ihrer Auswirkungen und, wenn sie zur Unmöglichkeit der Leistung führen, vollständig von der Leistungspflicht.
7.1 Soweit eine Abnahme erforderlich ist, wird der Anbieter dem Kunden die Fertigstellung der Leistung mitteilen und ihn zur Abnahme auffordern.
7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung zur Abnahme als mangelhaft rügt oder wenn der Kunde die Leistung in Gebrauch nimmt.
8.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
8.2 Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder wenn eine einfach fahrlässige Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht).
9.3 Im Falle einer einfach fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.1 Der Anbieter räumt dem Kunden an den im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Werken ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für alle bekannten Nutzungsarten ein, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
10.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die vereinbarte Vergütung vollständig bezahlt hat.
10.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die für den Kunden erstellten Werke zu Referenzzwecken zu nutzen, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
11.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden.
12.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
Stand: Juli 2025